Als 2015 die illegale Migration spürbar außer Kontrolle geriet, war bei der Beurteilung der Sicherheitslage wohl noch viel Naivität im Spiel. Politiker und Medien malten das Bild, dass jeder, der sich zu uns auf den Weg macht, ein Problem hat und unseren Schutz braucht. Und weil man von jedem unbekannten Menschen zunächst das Beste vermutet, wurde dem nötigen Schutz der einheimischen Bevölkerung kaum Aufmerksamkeit geschenkt. Experten und Beobachter hätten jedoch schon damals im Vorfeld die Lage besser einschätzen können. Die Verantwortlichen hätten dazu passende Schlüsse ziehen müssen.
Die Kriminalität unter den illegalen Migranten ist seit Langem z.B. bei den Rohheitsdelikten deutlich höher als unter den Einheimischen. Hierzu gibt es viele Quellen, z.B. den Faktenfinder(1) . Auf eine so gefährliche und weite Reise begibt sich insbesondere ein bestimmtes Spektrum von Menschen aus den Herkunftsländern. Das Problem sind junge Männer aus prekären sozialen Verhältnissen mit Gewalterfahrung. Zudem gibt es leider auch wiederholt Anschläge auf Asylunterkünfte, sei es nun auf noch leerstehende oder bereits bewohnte (durch radikalisierte Anwohner oder von Heimbewohnern selbst)
Seit 2022 haben wir erneut eine verschärfte Situation beim Asylmissbrauch, eine Welle illegaler Einwanderung. Im Unterschied zu 2015 kann aber heute keiner mehr behaupten, man wisse zu wenig über die zu erwartenden Sicherheitspobleme. Bei manchen Antworten von Verwaltung und Polizeisprechern auf Fragen von Bürgern und skeptischen Lokalpolitikern drängt sich trotzdem der Verdacht auf, die Verantwortlichen wissen immer noch nicht so richtig, wen sie vor wem schützen müssen. Wir von sporbitz‑aber‑sicher.de finden es unzureichend, wenn sich die Überlegungen der Verwaltung zur persönlichen Sicherheit nur mit den inneren Abläufen so einer Asylunterkunft befassen. Es darf aber nicht nur um eventuelle Stolperfallen oder Rutschgefahr gehen. Es wirkte wenig glaubwürdig, als der stellvertretende Leiter des Polizeireviers Dresden-Süd auf der Sitzung des Stadtbezirksbeirats Leuben am 5.4.2023 betonte, dass eine Erhöhung der Kriminalität durch Asylantenheime „real nicht feststellbar“ sei. Etwa alles nur „eingebildete Ängste“ des Volkes? Ohne nun mit unschönen Beispielen aus den letzten Jahren aufdringlich konkret werden zu müssen, wissen wir doch alle, was da wirklich im Raume steht. Unser Blick ist auf die Sicherheitsinteressen der Bürger gerichtet. Wir suchen nach Lösungen, damit die Einheimischen eben nicht jeden Tag das Zusammenleben neu aushandeln müssen. Das beginnt aus unserer Sicht bereits lange vor einer begangenen Straftat.
Dazu einige Denkanstöße:
- Wie geht es Menschen, die sich aufgrund schwindenden Sicherheitsgefühls genötigt sehen, nun längere Wege oder teurere Verkehrsmittel in Kauf zu nehmen?
- Lässt Mama die Kinder weiterhin unbeaufsichtigt auf den Spielplatz gehen, wenn auf den Bänken neuerdings „komisches Publikum“ sitzt?
- Verbietet Papa seinen Töchtern vielleicht das Planschen im Gartenbassin, weil jetzt manchmal neugierige Männer über die Hecke schauen?
- Werden jetzt Kiesgruben und andere Räume vorsorglich von den Besitzern eingezäunt und bisher offene Schleichpfade verschlossen?
- Kann man sich nachts an Haltestellen und Bahnhöfen noch so unbekümmert aufhalten, ohne bedroht, verletzt oder vor Fahrzeuge geschubst zu werden?
Wir gehen also davon aus, dass das Leben der Einheimischen schon an vielen Punkten deutlich eingeschränkt sein kann, bevor dazu etwas in irgendeiner Statistik erscheint. Müssen wir uns das in einer Demokratie alles gefallen lassen? Nach unserer Vorstellung sollte ein Maßnahmenpaket zur Gewährleistung der Anwohnersicherheit u.a. folgende Punkte erfüllen:
- Das Sicherheitspersonal, welches ohnehin rund um die Uhr das Gelände der Unterkunft bewacht, sollte Stubendurchgänge und Tiefenkontrollen machen dürfen.
- Die Unterkunft sollte eine Hausordnung mit verbindlichen Festlegungen haben. Zur Nachtruhe müssten die Bewohner anwesend sein. Solche partiellen Einschränkungen sind über einen gewissen Zeitraum zumutbar. Man kennt es von Wehrpflichtigen oder Lehrlingswohnheimen her. Also sollte es erst recht möglich sein bei Leuten, die hier illegal eingereist sind, womöglich außerdem ihre wahre Identität verschleiern und nicht kooperieren.
- Es sollte Bestreifungen im Rahmen des gemeindlichen Vollzugsdienstes an Brennpunkten geben. Möglichkeiten freiwilliger Bürgerbeteiligung sind zu prüfen. Diese Streifen sollen guten Kontakt zum Sicherheitspersonal in der Unterkunft haben.
- Es sollen sinnvolle Beschäftigungsmöglichkeiten angeboten werden (Stuben- und Revierreinigung, Sport&Spiel, Kreativität&Musik), denn wer sich langweilt, gerät schneller auf die schiefe Bahn.
Wir nehmen über
Timo.Westfeld@sporbitz-aber-sicher.de
gerne weitere Vorschläge entgegen, jede Idee zur Wahrung der Bürgerinteressen ist willkommen.
Wer die Sorgen der Bürger ernst nimmt, tut übrigens auch etwas für die bessere Akzeptanz der gut integrierten Migranten unter uns. Schließlich werden diese seit 2015 vermehrt als Teil der Problemgruppen betrachtet, ohne dass sie etwas dafür können! Es leidet auch die Hilfsbereitschaft, wenn offensichtlich massenhafter Missbrauch zugelassen wird. Wir wollen doch den Richtigen helfen.
Nicht zuletzt spielt für die Sicherheit der Bürger der auf höherer Ebene nötige Kampf gegen Asylmissbrauch und illegale Massenmigration eine wichtige Rolle. In anderen freien und demokratischen Ländern der Welt hat man z.B. mit dem Prinzip „Sachleistungen vor Geldleistungen“ gute Erfahrungen gemacht. Leider ist Dresdens Baubürgermeister nicht bereit, sich dafür bei seinen Kontakten in Bund und Land stark zu machen. Dienst für das Volk, von dem alle Macht ausgehen soll (Art 20 GG), stellen wir uns anders vor. Politik und Verwaltung haben klar auf der Seite der Bürger zu stehen.
1) https://www.tagesschau.de/faktenfinder/pks-kriminalitaet-zuwanderung-101.html, Zitat: „Sogenannte Rohheitsdelikte … spielen ebenfalls eine große Rolle“