Der Stadtbezirksbeirat Leuben hatte am 23.11.2022 gegenüber dem Dresdener Oberbürgermeister die Anberaumung einer Einwohnerversammlung zur Erörterung der Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Sporbitz angefragt.(1) Vorausgegangen war eine sitzungsinterne Verhandlung in deren Verlauf auch Bedenken formuliert wurden.(2) Letztlich fand das Anliegen unter den Mitgliedern des Stadtbezirksbeirates parteiübergreifend Zustimmung.(3)
Während der in Rede stehenden Sitzung gab der Stadtbezirsamtsleiter auch bereits erste Antworten auf vorab eingereichte Fragestellungen.(4) Darüberhinaus wurde einem einzelnen Bürger, über die Einräumung eines Rederechtes die Möglichkeit eröffnet, eine Frage im Zusammenhang mit der Errichtung der Containersiedlung zu stellen, welche der Amtsleiter umgehend beantwortete.(5)
Seit zwei Wochen fragen Bürger gegenüber den Stadtbezirksbeiräten vermehrt nach „dem Schicksal der Anfrage“. Von Seiten der Verwaltung kamen zuletzt Signale, daß mit der Beantwortung der Anfrage, und damit einhergehend der Entscheidung über die tatsächliche Durchführung einer Einwohnerversammlung, zur Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 8.2.2023 gerechnet werden kann.
Jedem interessierten Bürgern steht eine Teilnahme an der öffentlichen Sitzung frei. Sie findet
ab 18:00 Uhr
im Saal Café Luby
in der Wohnstätte für Menschen mit geistiger Behinderung
in Altleuben 10
(Seiteneingang Herzstraße)
statt.
Wenn Sie dazu Anregungen bzw. Fragen im Zusammenhang mit der Anfrage oder ein sonstiges Anliegen mit Bezug zum Stadtbezirk haben, wenden Sie sich gerne an die Initiatoren von sporbitz‑aber‑sicher‑de unter:
1) https://ratsinfo.dresden.de/ag0050.asp?__kagnr=9398 (https://ratsinfo.dresden.de/getfile.asp?id=650973&type=do)
2) https://afd-dd.de/mit-dem-gesicht-zum-volke/ Absatz 10ff
3) Fußnote 1 (Abrollmenü „Beratungen des Anfragens“ aufklappen, Abstimmungsergebnis in Spalte „Abstimmung“ der Beratung zur 36.Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leuben am 23.11.2022)
4) Fußnote 2 Ansatz 7ff
5) Fußnote 2 Absatz 9